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Investitionsprogramm: Bundesministerin Klöckner optimiert Antragsverfahren

 Zu Beginn des Jahres war das „Investitionsprogramm Landwirtschaft“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft fulminant gestartet. Bereits am ersten Antragstag war der Zuspruch so groß, dass die für das erste Halbjahr 2021 eingeplanten Mittel voll in Anspruch genommen wurden. Mit dem größten Modernisierungsprogramm für mehr Klima-, Umwelt- und Naturschutz in der Landwirtschaft fördert das Bundesministerium modernste Technik, zum Beispiel für die Reduktion von Emissionen sowie das passgenaue Ausbringen von Pflanzenschutz- oder Düngemitteln, um deren Einsatz zu reduzieren. 

 Das trifft zielgenau den Nerv der Landwirte – die Abarbeitung der eingegangenen An-träge kommt gut voran: 

• Im Bereich der Maschinenförderung sind von den rund 3.600 Anträgen über 2.800 bereits bewilligt und die Landwirte konnten ihre Bestellungen tätigen. 

• Rund 700 weitere Anträge sind bereits soweit geprüft und bearbeitet, so dass auch diese in den nächsten Wochen bewilligt werden können. 

• Von den gut 500 Anträgen für die Erweiterung von Lagerstätten für Wirt-schaftsdünger ist bereits ein Drittel der eingegangenen Anträge in der Prü-fung sehr weit fortgeschritten. Auch hier ist damit zu rechnen, dass in den nächsten Wochen weitere Bewilligungen ausgesprochen werden können

Bundesministerin Julia Klöckner: „Das überwältigende Interesse verdeutlicht die hohe Innovationsbereitschaft unserer Landwirte. Es ist ein klares Bekenntnis zum Standort Deutschland und zeigt die Modernisierungsbereitschaft unserer Bäuerinnen und Bauern. Um diesen Schwung mitzunehmen und noch mehr Landwirten eine För-dermöglichkeit zu bieten, optimieren wir nun das Antragsverfahren.“ 

Nach Freistellung des neuen Verfahrens durch die Europäische Union kann das Pro-gramm mit den geänderten Modalitäten im April beginnen. Über den genauen Start-termin wird das Bundesministerium rechtzeitig informieren. 

Lieferfristen: 

• Aufgrund der Lieferengpässe der Landmaschinenhersteller in diesem Jahr wird die bisherige Lieferfrist für Maschinen und Geräte der Außenwirtschaft um vier Wochen verlängert: vom 31. Oktober auf den 1. Dezember 2021. 

Registrierung und neues Verfahren: 

• Das Online-Portal der Landwirtschaftlichen Rentenbank für die Registrierung ist weiterhin geöffnet. Von der Möglichkeit der Online-Registrierung sollte bereits jetzt Gebrauch gemacht werden, um die einzelnen Verfahrensschritte zeitlich zu entzerren. Alle Registrierungen, die bereits erfolgt sind, bleiben weiterhin gültig, eine nochmalige Registrierung ist daher nicht nötig. 

• Alle Registrierten erhalten von der Landwirtschaftlichen Rentenbank ein An-schreiben per E-Mail mit der Einladung zur Teilnahme an einem „Interessen-bekundungsverfahren“. 

• Im Rahmen dieses „Interessenbekundungsverfahrens“ teilen die an der Förde-rung interessierten Unternehmen mit, dass sie an der kommenden und auch ei-ner zukünftigen Antragsrunde (Termine werden noch bekannt gegeben) teil-nehmen möchten. Hierzu muss sich eindeutig identifiziert werden, um Mehr-fachanmeldungen zu verhindern. 

• Das Interessenbekundungsverfahren wird über mehrere Tage in einem festge-legten Zeitraum geöffnet sein, sodass kein Zeitdruck besteht. 

• Es wird abgefragt, in welchem Förderbereich eine Investition geplant ist (Ma-schinenbeschaffung, Bau von Lagern für Wirtschaftsdünger oder Beschaffung von Separierungsanlagen), das gewünschte Jahr der Förderung sowie eine un-verbindliche, ungefähre Preisangabe.

Per Zufallsverfahren (Losverfahren) werden anschließend alle eingegangenen Interessenbekundungen in eine Reihenfolge gebracht. Anhand dieser Reihung wird sukzessive die Aufforderung der Rentenbank an die Unternehmen ergehen innerhalb einer vorgegebenen Frist einen Zuschussantrag zu stellen. 

• Zunächst werden die Interessenbekundungen für die Jahre 2021 und 2022 be-arbeitet werden. 

• Die Antragstellung für die per Zufall Ausgewählten erfolgt dann wie bisher über das Online-Portal der Landwirtschaftlichen Rentenbank unter www.rentenbank.de und die Hausbank.